illegalisierte MigrantInnen im neoliberalen Arbeitsmarkt

Bundesländer werden verglichen und auch die Zusammenarbeit mit Unterstützungsorganisationen, sowie: "Vermittlung zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern":
http://www.zpkf.de/mediapool/53/533651/data/IMK-Beschluss-Expertise_21_2.pdf

Basisinformation Arbeitserlaubnis
DULDUNG & AUFENTHALTSGESTATTUNG

http://infonet-frsh.de/advo_arbeitserlaubnis/#c225

‘Engaging in Direct Action Campaigns without getting SLAPP’ed: Take Action Against Wage Theft’ (Engagement in Direct Action-Kampagnen ohne in strategische Prozesse gegen öffentliche Anteilnahme: Aktionen gegen Lohndiebstahl) ist eine Veröffentlichung des NELP (National Employment Law Project) von Rebecca Smith vom Dezember 2007. Der Leitfaden soll Arbeitnehmerzentren bei der Implementierung von Direct Action-Strategien helfen. Er enthält Best Practices von Arbeitnehmerzentren für direkte Verhandlungen mit Arbeitgebern, und Brief- und Streikkampagnen, die funktionieren. Er enthält auch Ratschläge dazu, wie man strategische Prozesse gegen öffentliche Anteilnahme (Strategic Lawsuits against Public Participation - SLAPP) vermeidet oder wie man mit ihnen umgeht – Prozesse, die von manchen Arbeitgebern als Taktik gegen Direct Action benutzt werden. http://www.nelp.org/docUploads/SLAPP%20suit%20guide%20final%20113007_121107_110544.pdf

Billiglohn auf Baustellen - wie der Mindestlohn massenhaft unterlaufen wird
Bericht aus Berlin, 28.10.2007
http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/bab/bab64_bab-sendung12700.html

Gute Arbeit, wenig Geld
ZDF Reporter
http://reporter.zdf.de/ZDFde/inhalt/4/0,1872,7124676,00.html?dr=1

"Das ist doch moderne Sklaverei!"
Interview mit Agnes Jarzyna vom "Europäischen Verband der Wanderarbeiter"
http://reporter.zdf.de/ZDFde/inhalt/25/0,1872,7124729,00.html?dr=1

Walter Nonneman, der ehemaliger Stabschef für Wirtschaft und Soziales des belgischen Premierministers, versucht eine ganz gerissene Argumentation. Da Immigration, obwohl auf historisch niedrigem Stand, irgendwie unbeliebt ist, kann man sie doch als Argument für die Liberalisierung des Arbeitsmarktes verwenden. Denn Immigration trotz Arbeitslosigkeit ist nur nötig, weil die einheimische Arbeit nicht flexibel, die Löhne zu hoch und die Bildungssysteme übersubventioniert sind. Arrrgh!
http://www.migrationinformation.org/transatlantic/ImmigrationEULaborMarket_72507.pdf

Die Böll-Stiftung hat ein online-”Dossier” erstellt, auf dem einige Texte sind.
http://www.migration-boell.de/web/migration/46_1371.asp
Die meisten gehen nicht besonders in die Tiefe. Am interessantesten erscheint mir der Beitrag von Helen Schwenken zur “Herstellung von Illegalität”:
http://www.migration-boell.de/web/migration/46_1375.asp

In seinem Bericht über seinen Besuch in Deutschland im Oktober 2006, veröffentlicht am 11. Juli 2007, hat der Kommissar für Menschenrechte des Europarates Thomas Hammarberg, harte Kritik an der deutschen Flüchtlings- und Asylpolitik geübt. In Bezug auf die Situation von undokumentierten Migrant/inn/en bekräftigte er, dass auch irreguläre Migrant/inn/en auf Grund von internationalen Menschenrechtsinstrumenten Rechte haben und rief die deutschen Behörden dazu auf „sicherzustellen, dass irreguläre Migrant/inn/en ihre Rechte auf Gesundheitsversorgung und Ausbildung tatsächlich wahrnehmen können.“ Siehe: https://wcd.coe.int/ViewDoc.jsp?Ref=CommDH(2007)14&Language=lanGerman&Ver=original&Site=CommDH&BackColorInternet=FEC65B&BackColorIntranet=FEC65B&BackColorLogged=FFC679

Herausgegeben vom Erzbistum Berlin im Jahre 2000 http://www.erzbistumberlin.de/layout/Migration_4.pdf

Dort bin ich draufgestoßen:
http://www.abschiebehaft.de/presse/p79.htm
mit einigen weiteren interessanten Beispielen

Werde versuchen, die Broschüre zu bestellen.

Ausländische Arbeitskräfte beschäftigen in der Region Stuttgart – was geht und wie geht es?

http://www.stuttgart.ihk24.de/produktmarken/konjunktur/arbeitsmarkt/Aktuelle_Informationen_zur_Beschaeftigung/Auslaender/Auslaendische_Arbeitskraefte.jsp
http://www.stuttgart.ihk24.de/produktmarken/konjunktur/arbeitsmarkt/Aktuelle_Informationen_zur_Beschaeftigung/Auslaender/Zuwanderung.jsp

Ulla Lötzer von der Linkspartei machte einiges zum Lohnprellen auf dem Bau. Nur eine von mehreren Pressemitteilungen:
http://www.linksfraktion.de/pressemitteilung.php?artikel=1284419902
Sie hat auch ein Treffen zwischen Gewerkschaftern und betroffenen Rumänen in Köln getroffen und fordert, dass sie ihren Lohn bekommen.

Auch war sie an einer kleinen Anfrage zur Scheinselbstständigkeit beteiligt, diese hat aber insgesamt einen repressiven Charakter, es wird ein Ausbau der FKS gefordert:
http://dokumente.linksfraktion.net/drucksachen/7758171259_1607423.pdf

beschreibt sehr kurz gehalten Klaus J. Bade für die BpB. Auch er erkennt immerhin "Fehlende politische Gestaltungskonzepte zur illegalen Migration".

http://www.bpb.de/themen/HNZQWV,0,0,Die_Illegalen.html#art0

hier ein paar Anfragen und Stellungnahmen des Gemeinderats Stuttgarts zum Thema Baustellen, und Illegalität.
Beschlüsse und Berichte konnte ich bis jetzt noch nicht finden.

http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/01622b1049bb045641256a15005a9b56/dc4831bd45648caac1257313005d9aa8?OpenDocument

http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/01622b1049bb045641256a15005a9b56/88c5c2a56d70583dc125729c0037155b?OpenDocument

http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/01622b1049bb045641256a15005a9b56/7029fae7c52219dfc12572bf005d95e5?OpenDocument

http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/01622b1049bb045641256a15005a9b56/6032f61127185ce1c12570b5004d2060?OpenDocument

http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/01622b1049bb045641256a15005a9b56/e1cfbfe5464735e0c12570e4004d04d7?OpenDocument

Das deutsche Institut für Menschenrechte hat eine Einschränkung der Informationsübermittlungspflicht gefordert.

hier der link zur Pressemitteilung:
http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/webcom/show_article.php/_c-419/_nr-184/_p-1/i.html

Hier der link der Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/ Illegalität zur gesundheitlichen Versorgung von Menschen ohne gültige Papiere in Deutschland.
http://files.institut-fuer-menschenrechte.de/488/d72_v1_file_4732d242ba234_IUS-041_B_AG_RZ_WEB_ES.pdf